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AGLB

Allgemeine Geschäfts-und Lieferbedingungen (AGLB)

0. Allgemeines
Diese Fassung der AGLB gilt ab dem August 2010.
Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an.
Ihrer Geltung wird ausdrücklich widersprochen. Von diesen Bestimmungen unberührt bleiben Individualvereinbarungen und gesetzlich zwingende Vorschriften.
Die vorliegenden AGLB gelten für Kunden, die Verbraucher im Sinne des §13 BGB (nachfolgend: Verbraucher)
oder Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend: Unternehmer) sind, soweit nicht einzelne Bestimmungen nur auf die Rechtsbeziehungen mit Verbraucher oder Unternehmer Anwendung finden.
Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck
abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
Die Vertragssprache ist Deutsch. Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden
findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Von den nachstehenden Bestimmungen bleiben die über die deutschen Verbraucherrechte hinausgehenden
Bestimmungen des Aufenthaltslandes des Verbrauchers, die zu seinen Gunsten wirken, unberührt. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

1. Bestellung / Auftrag | 2. Preise | 3. Lieferung/Lieferfrist

Ein Auftrag oder eine Abmachung – auch mündlich - wird rechtskräftig, wenn er/sie durch uns schriftlich bestätigt wurde oder durch Lieferung erfüllt wird.
Tritt der Besteller unberechtigt von einem erteilten Auftrag zurück, können wir, unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 10 % des Verkaufspreises für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn fordern. Dem Besteller bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

4. Verpackung und Versand | 5. Rücksendung | 6. Beanstandungen

4. Verpackung und Versand
Verpackungen werden Eigentum des Bestellers und über Porto- und Verpackungsspesen gesondert in Rechnung gestellt. Die Wahl der Versandart erfolgt nach bestem Ermessen.
(Siehe Versand-und Lieferkosten)

7. Gewährleistung | 8. Umtausch / Rücktritt | 9. Zahlungsbedingungen

7. Gewährleistung
Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften des
Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
Wir übernehmen in der folgenden Weise die Haftung für Mängel an den Liefergegenständen:
Während eines Zeitraumes von sechs Monaten nach Übernahme des Liefergegenstandes hat der Besteller einen Anspruch auf Beseitigung von Fehlern und Mängeln (Nachbesserung) an der Ware.
Können wir einen unserer Gewährleistungspflicht unterliegenden Fehler nicht beseitigen oder sind für den Besteller weitere Nachbesserungsversuche unzumutbar, so kann der Besteller anstelle der Nachbesserung Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder Minderung (Herabsetzung der Vergütung) verlangen.
Natürlicher Verschleiß und Verarbeitungsfehler bzw. eine unsachgerechte Verarbeitung der Ware, die dem Kunden zuzurechnen ist, sind in jedem Fall von der Gewährleistung ausgeschlossen. Es gelten die Verarbeitungsvorschriften der Hersteller.
Durchgeführte Fachberatungen führen nicht automatisch zur Übernahme des Haftungsrisikos durch den Händler.
Wegen weitergehender Ansprüche und Rechte haften wir nur in den Fällen des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit. Weitere Haftung durch uns ist ausgeschlossen.
Zwingende Vorschriften, insbesondere die des Produkthaftungsgesezes (ProdHaftG), bleiben unberührt.

10. Schlussbemerkung
Mit Auslösung einer Bestellung oder nicht ausdrücklichem Widerspruch werden diese Geschäfts- und Lieferbedingungen anerkannt. Beiderseitiger Gerichtsstand ist Hohenstein-Ernstthal. Erfüllungsort für die beiderseitigen Verpflichtungen ist der Ort der Niederlassung des Lieferanten, Meerane.Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann,eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eines öffentlich-rechtliches Sondervermögens ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für unseren Hauptsitz zuständig ist. Wir sind auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kaufbeweglicher Sachen, auch wenn der Besteller seinen Firmensitz im Ausland hat.

Gewerbliche Kunden bzw. Unternehmer erklären ihr Einverständnis, Wirtschafts-und Bankauskünfte über ihr Unternehmen einholen zu lassen. Irrtümer und Druckfehler in den Angeboten sind vorbehalten.
Ungültige Einzelbestimmungen dieser AGLB werden durch solche ersetzt, die dem gewollten Zweck entsprechen und recht-
lich zulässig sind. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleiben hiervon unberührt.

 
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